AGB Hohm 3D-Design
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Hohm 3D-Design
Anschrift:
Hohm 3D-Design – Thorsten Hohm – Hauptstrasse 35 – 63853 Mömlingen
Sitz: 63853 Mömlingen
1. Geltungsbereich
1.1 Die Leistung und Lieferung von Hohm 3D-Design werden auf Grundlage der vorliegenden Geschäftsbedingungen vorgenommen.
1.2 Von den vorgenannten Regelungen unberührt bleiben Individualvereinbarungen.
2. Lieferzeit, Teillieferung
2.1 Ist die Nichteinhaltung bzw. Verzögerung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige von Hohm 3D-Design nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass sich Hohm 3D-Design bei Eintritt eines dieser Ereignisse in Lieferverzug befindet.
2.2 Für den Fall der Leistungsverhinderung im Sinn von Ziffer 1.1 von mehr als einem Monat sind Hohm 3D-Design und der Kunde berechtigt, bezüglich der in Verzug befindlichen Lieferung vom Vertrag zurückzutreten. Bei Nichteinhaltung des Liefertermins aus anderen als den in Ziffer 1.1 genannten Gründen besteht ein Rücktrittsrecht lediglich für den Kunden. Für den Rücktritt durch den Kunden ist erforderlich, dass er Hohm 3D-Design schriftlich eine angemessene Nachfrist von mindestens 2 Wochen mit Ablehnungsandrohung gesetzt hat.
2.3 Hohm 3D-Design ist berechtigt, Teillieferungen zu erbringen.
3. Lieferung, Transport, Gefahrentragung
3.1 Mit der Übergabe an das Transportunternehmen geht die Gefahr auf den Kunden über. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder Hohm 3D-Design zusätzliche Leistungen, z. B. Transportkosten oder Anfuhr, übernommen hat.
3.2 Durch die Übergabe an das Transportunternehmen wird Hohm 3D-Design von ihrer Leistungspflicht frei. Der Transport der Ware geschieht auf Gefahr und für Rechnung des Kunden. Das Transportunternehmen wird von Hohm 3D-Design unter Ausschluss der Haftung für die Wahl der billigsten und schnellsten Versandart bestimmt.
3.3 Gerät der Kunde in Annahmeverzug, ist Hohm 3D-Design berechtigt, den ihm entstandenen Schaden zu Verlangen, wobei dem Kunden der Nachweis eines geringen Schadens vorbehalten bleibt.
3.4 Eine Transportversicherung wird Hohm 3D-Design nur auf besondere schriftliche Anweisung auf Rechnung des Kunden abschließen.
4. Vertragsabschluß
4.1 Sämtliche Angebote von Hohm 3D-Design sind freibleibend. Ein Vertragsabschluss erfolgt erst mit
Auftragsbestätigung oder Lieferung durch Hohm 3D-Design. Der Kunde ist an die Bestellung gebunden.
4.2 Sämtliche Preisangaben beinhalten alle Steuern und sonstige Preisbestandteile. Zusätzlich fallen Liefer- und Versandkosten an, welche dem Kunden in Rechnung gestellt werden.
4.3 Das Rechtsverhältnis zwischen Auftraggeber und Hohm 3D-Design ist, soweit ein bestellter Erfolg herbeigeführt worden ist, Werkvertrag, sonst hinsichtlich der Leistung von Hohm 3D-Design ein Dienstvertrag.
4.4 Art und Weise der Durchführung des erteilten Auftrages bestimmt allein Hohm 3D-Design nach pflichtgemäßem Ermessen.
4.5 Soweit nicht anders vereinbart, verpflichtet sich Hohm 3D-Design, mindestens einen Bericht in schriftlicher Form zu erstatten.
Alle Berichte von Hohm 3D-Design werden in Wahrnehmung berechtigter Interessen erteilt, sie sind nur für den Auftraggeber bestimmt und von diesem streng vertraulich zu behandeln. Der Auftraggeber haftet bei vereinbarungswidriger Weitergabe des Berichtes an Dritte.
4.6 Im Rahmen eines erteilten Auftrages darf Hohm 3D-Design nicht gegen die Interessen des Auftraggebers tätig werden. Ergibt sich im Laufe der Durchführung des Auftrages eine Interessenkollision, so darf Hohm 3D-Design unter Hinweis darauf den Auftrag zurückgeben.
5. Widerrufsrecht
5.1 Dem Verbraucher steht nach § 355 BGB ein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt, zu welchem der Kunde eine deutlich gestaltete Belehrung über sein Widerrufsrecht, die ihm entsprechend den Erfordernissen des eingesetzten Kommunikationsmittels seine Rechte deutlich macht, zur Verfügung gestellt worden ist. Die Frist beginnt jedoch nicht vor dem Tage des Eingangs der Ware beim Verbraucher. Die Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen.
Der Widerruf bedarf keiner Begründung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs in Textform an die angegebene Adresse von Hohm 3D-Design.
5.2 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren.
Der Verbraucher hat für eine durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entstandene Verschlechterung Wertersatz zu leisten, es sei denn, die Verschlechterung ist ausschließlich auf die Prüfung der Ware zurückzuführen.
6. Gewährleistung, Untersuchungspflichten
6.1 Hohm 3D-Design gewährleistet, dass Lieferungen und Leistungen frei von Fehlern im gewährleistungs-rechtlichen Sinn sind.
6.2 Offensichtliche Mängel sind spätestens 14 Tage nach Erhalt der Lieferung schriftlich Anzuzeigen. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist erforderlich, dass der kaufmännische Kunde seine nach §§ 377, 378 HGB bestimmten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
6.3 Nicht von der Gewährleistung umfasst sind Mängel und Schäden, die in ursächlichem Zusammenhang damit stehen, dass der Kunde die erforderliche Sorgfaltspflicht nicht eingehalten hat, es sei denn, der Kunde weist nach, dass die Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.
6.4 Soweit ein Mangel der Lieferung oder Leistung vorliegt, bestimmt Hohm 3D-Design, ob Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung zu leisten sind. Ist für Hohm 3D-Design die Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung(Nacherfüllung) nur mit Unverhältnis-mäßig hohen Kosten möglich, so beschränken sich die Ansprüche des Kunden auf die andere Art der Nacherfüllung.
6.5 Um eine Bearbeitung zu gewährleisten, ist der Rücksendung der Ware eine Kopie der Rechnung/ des Lieferscheines und eine detaillierte Fehlerbeschreibung beizufügen.
6.6 Der Kunde hat in diesem Zusammenhang die reklamierte Ware ordnungsgemäß und vollständig, wenn möglich originalverpackt, an Hohm 3D-Design zurück zu schicken. Für aufgrund nicht ordnungsgemäßer Verpackung durch den Kunden verursachte Schäden kann eine Haftung nicht übernommen werden.
6.7 Die Abwicklung von unberechtigten Gewähr-leistungs- bzw. Garantieansprüchen, sofern diese auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen sind, erfolgt vorbehaltlich einer Nachbelastung der uns dadurch entstandenen Aufwendungen. Hohm 3D-Design behält sich eine Weiterberechnung von Kostenpauschalen ihrer Lieferanten in diesen Fällen vor.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Hohm 3D-Design behält sich das Eigentum an gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor.
7.2 Der Kunde tritt ihm bezüglich der Vorbehaltsware zustehenden Forderungen und Vergütungsansprüchen
(z.B. aus unerlaubter Handlung, Versicherungsansprüche) bereits jetzt in der Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware an Hohm 3D-Design ab.
7.3 Der Kunde ist zur Weiterveräußerung, Verpfändung Sicherungsübereignung, Vermietung oder Verbringung der Vorbehaltsware in das Ausland nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von Hohm 3D-Design berechtigt.
7.5 Sofern Dritte auf die Vorbehaltsware zugreifen, hat der Kunde auf das Eigentum von Hohm 3D-Design hinzuweisen und diese unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
8. Zahlung, Zahlungsverzug
8.1 Die Auslieferung und Übergabe der Ware erfolgt eigenhändig oder per Nachnahme. Hohm 3D-Design ist berechtigt, auch Dritte mit dem Inkasso per Nachnahme zu beauftragen.
8.2 Hohm 3D-Design behält sich vor, Waren auch gegen Rechnung auszuliefern. Zahlungen müssen kosten- und spesenfrei auf die auf der Rechnung angegebenen Bankkonten von Hohm 3D-Design geleistet werden.
8.3 Im kaufmännischen Verkehr ist ein Zurückbehaltungsrecht und ein Leistungs-verweigerungsrecht des Käufers mit Ausnahme unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ausgeschlossen.
8.4 Bei Leistungen durch Verwaltungs- und Technischen Dienstleistung ist bei Auftragserteilung 30% von der Gesamtsumme zu entrichten. Der verbleibende Rest wird bei Auftragserledigung und Übergabe der Dokumente fällig.
8.5 Sollten Fahrdienstleistungen im Rahmen eines Auftrages notwendig sein werden Kosten von:
- bis 30 km frei
- ab 30 km 0,50€/km und Fahrzeit berechnet
Ausgangspunkt ist Firmensitz von Hohm 3D-Design.
9. Haftung und Haftungsbeschränkung
9.1 Bei der Verletzung vertragswesentlicher Hauptpflichten haftet Hohm 3D-Design für verschuldete Schäden. Im Übrigen besteht eine Haftung nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
9.2 Hohm 3D-Design verpflichtet sich, den ihm erteilten Auftrag nach bestem Wissen und Gewissen mit der geschäftsüblichen Sorgfalt auszuführen. Eine weitere Haftung wird für Hohm 3D-Design und seine Mitarbeiter ausgeschlossen. Insbesondere wird nicht für Entschließungen gehaftet, die auf Grund von Ermittlungen von Hohm 3D-Design gefasst werden.
10. Erfüllungsort, Gerichtsstand
10.1 Für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Kunden und Hohm 3D-Design bestehenden Vertragsverhältnis ist Erfüllungsort der Sitz von Hohm 3D-Design
10.2 Soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, ist der Sitz von Hohm 3D-Design ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
11. Anwendbares Recht, Datenschutz, Wirksamkeit
11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des einheitlichen
Internationalen Kaufrechts (UNCITRAL- Abkommen) ausgeschlossen wird.
11.2 Hohm 3D-Design ist berechtigt, die ihr vom Kunden überlassenen Daten elektronisch zu speichern und weiter zu verarbeiten. Eine Löschung der Daten erfordert die Schriftform. Hohm 3D-Design ist dann berechtigt, Kundendaten, die sich aus den Vertragsunterlagen ergeben oder die zur Vertragsdurchführung notwendig sind an Dritte, insbesondere an Kreditinstitute und Vertragspartner weiterzugeben, soweit dies der Auftragsabwicklung dient. Die geltenden Bestimmungen des Datenschutzes werden von Hohm 3D-Design beachtet.
11.3 Sollte eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
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